Vertragsverlängerung bei kurzarbeit

Wenn Kurzarbeit gilt, arbeiten arbeitnehmerweniger (vorübergehend) und erhalten daher in diesem Zeitraum von ihrem Arbeitgeber weniger Lohn. Dies ermöglicht es Arbeitgebern, die Arbeitskosten zu senken, wenn z. B. Unterbrechungen der Lieferkette im Zusammenhang mit dem Coronavirus-Ausbruch auftreten oder wenn ein Betrieb aufgrund von Schutzmaßnahmen der Regierung vorübergehend eingestellt werden muss. Eine grundlegende Voraussetzung für die Möglichkeit, eine Unterstützung für die Kurzarbeitsbeihilfe zu beantragen, ist, dass der Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Einreichung des Antrags weder in Konkurs/Insolvenz ist noch der Verpflichtung unterliegt, eine Bilanz für Liquidationszwecke zu erstellen oder sich einer Umstrukturierung zu unterziehen. Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitsgeld, wenn sie das gesetzliche Rentenalter erreicht haben oder in minderer Beschäftigung sind. Kranke Arbeitnehmer hingegen sind nicht von der Inanspruchnehmen der Kurzarbeit ausgeschlossen. Kurzarbeit und Kurzarbeit sind geeignete Mittel, um die durch das Coronavirus verursachten wirtschaftlichen Schäden zu mindern. In diesem Zusammenhang hat die Bundesagentur für Arbeit bereits ihre Bereitschaft signalisiert, Arbeitgeber und Arbeitnehmer in dieser schwierigen Situation zu unterstützen. Dies erfordert jedoch eine Korrelation zwischen der Ausbreitung des Virus und dem Verlust von Arbeitszeiten. Dies gilt insbesondere bei Auftrags- und Lieferengpässen. Aber auch »Staatsschutzmaßnahmen” rechtfertigen einen entsprechenden Anspruch.

Wenn Ihr Stellenangebot bedingungslos war oder Sie die Bedingungen erfüllt haben und Sie es akzeptiert haben, aber es zurückgezogen wurde, ist es ein Vertragsbruch. Das liegt daran, dass es einen Arbeitsvertrag gibt, sobald ein bedingungsloses Jobangebot gemacht und angenommen wurde. Sie können vor einem Arbeitsgericht oder Einem Landgericht Schadenersatz wegen Vertragsbruchs verlangen. Kurzarbeit ist die vorübergehende Verkürzung der regulären Arbeitszeit mit einer entsprechenden Verkürzung der Entlohnung aufgrund eines erheblichen, aber vorübergehenden Arbeitsmangels. Die Arbeitszeit kann teilweise oder vollständig reduziert werden (sogenannte Null-Kurzarbeit). Ebenso können alle Mitarbeiter eines Unternehmens oder nur ein Teil der Belegschaft von Kurzarbeit betroffen sein. Kurzarbeit soll vorübergehende Krisen überwinden und Entlassungen aus betrieblichen Gründen vermeiden. Bei der Einführung von Kurzarbeit ist zwischen den jeweiligen arbeitsrechtlichen Regelungen und den sozialversicherungsrechtlichen Regelungen zu unterscheiden, die jedoch eng miteinander verbunden sind.

Alle Arbeitgeber, mit Ausnahme bestimmter staatlicher Stellen, können bei Kurzarbeit Unterstützung erhalten, wenn die Voraussetzungen für die Unterstützung erfüllt sind.

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